Juncker Plan: Der Stand der Dinge
Im Dezember 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission die letzte Aktualisierung der Ergebnisse des Investitionsplans für Europa. Neben dem reinen Finanzierungsvolumen haben wir auch die Daten analysiert, um einen qualitativeren Überblick darüber zu erhalten, wie die Ressourcen verwendet wurden.
Juncker Plan: Der Stand der Dinge
Im Dezember 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission die letzte Aktualisierung der Ergebnisse des Investitionsplans für Europa. Neben dem reinen Finanzierungsvolumen haben wir auch die Daten analysiert, um einen qualitativeren Überblick darüber zu erhalten, wie die Ressourcen verwendet wurden.
Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise, die Europa seit einem Jahrzehnt belastet, hat die Europäische Kommission beschlossen, die Neuausrichtung der Investitionen auf dem Alten Kontinent zu einem ihrer strategischen Ziele zu machen. In diesem Zusammenhang war eine der prägenden politischen Initiativen der Kommissions-Präsidentschaft von Jean-Claude Juncker zweifellos der sogenannte Juncker-Plan (technisch betrachtet die „Investitionsoffensive für Europa“).
Nach Angaben der Europäischen Kommission verfolgt der Juncker-Plan drei allgemeine Ziele, nämlich: die „Beseitigung von Investitionshindernissen“, die „Sichtbarkeit und technische Hilfe“ für Investitionsvorhaben, sowie die „intelligentere Nutzung der finanziellen Ressourcen“.
Mit Blick auf das erste Ziel hat die EU den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) eingerichtet, der eine Garantie für die Mobilisierung privater Investitionen in den EU-Mitgliedstaaten bietet. In diesem Bereich arbeitet die Kommission vor allem mit der EIB-Gruppe (Europäische Investitionsbank und Europäischer Investitionsfonds) zusammen.
Im Dezember 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Aktualisierung der Errungenschaften des Juncker-Plans und insbesondere der vom EFSI erzielten Ergebnisse. Demnach sind die Investitionen in absteigender Reihenfolge auf folgende Sektoren ausgerichtet: kleinere Unternehmen (33 Prozent), Forschung, Entwicklung und Innovation (22 Prozent), Energie (19 Prozent), digitale Wirtschaft (11 Prozent), Verkehr (7 Prozent), soziale Infrastruktur (4 Prozent), sowie Umwelt- und Ressourceneffizienz (4 Prozent).
Um einen detaillierteren Überblick über die bisherigen Ergebnisse des Juncker-Plans zu geben, haben wir die von der Europäischen Kommission bereitgestellten Daten ausgelesen (Scraping).
Multiplikatorenwirkung und Ressourcenverteilung
Abbildung 1 gibt einen Überblick über die Finanzmittel, die für spezifische Projekte in den einzelnen Mitgliedstaaten bereitgestellt wurden, und – umso wichtiger – über die Größenordnung der Investitionen, die sich die Kommission davon erhofft. Betrachtet man diese Zahlenwerte, so scheinen Frankreich, Italien und Spanien die Länder zu sein, welche die größten finanziellen Ressourcen beschaffen.
Es ist jedoch erwähnenswert, dass die Europäische Kommission in ihrer Aktualisierung auch eine Rangliste vorlegt, welche die zugewiesenen Ressourcen im Verhältnis zur Größe der einzelnen Volkswirtschaften darstellt. Infolgedessen scheint Griechenland das Land zu sein, das am meisten vom EFSI profitiert hat.
Auf der Grundlage der in Abbildung 1 umrissenen Zahlen haben wir das Verhältnis der erwarteten Investitionen zu den tatsächlichen Finanzen berechnet, d. h. eine Zahl, die allgemein als „Multiplikator“ bezeichnet wird.
Abbildung 2 zeigt daher die EU-Mitgliedstaaten in aufsteigender Reihenfolge, und zwar nach der Fähigkeit ihrer Volkswirtschaften, die vom EFSI eingesetzten Ressourcen zu nutzen. Interessanterweise führt Estland – ein Land, das mehrfach für seinen hohen Digitalisierungsgrad gelobt wurde – die Rangliste an, gefolgt vom Vereinigten Königreich, Dänemark und Slowenien.
Wenn man sich die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Daten genau ansieht, kann man sich ein Bild davon machen, wie die Ressourcen des Plans auf Infrastrukturprojekte und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) verteilt wurden. Abbildung 3 zeigt die Aufschlüsselung.
Im Durchschnitt richten sich die EFSI-Ressourcen in Ländern wie der Tschechischen Republik, Luxemburg, Litauen, Malta, Rumänien, Kroatien, dem Vereinigten Königreich und Bulgarien vergleichsweise stärker an KMUs als in der übrigen EU. Im Gegenteil dazu verzeichnen die Niederlande und Polen den größten Anteil an den Finanzierungen für Infrastrukturprojekte. Portugal, Malta, Litauen und Kroatien weisen eine ausgewogenere Verteilung auf.
Letztendlich liefert die Europäische Kommission Daten über die erwartete Anzahl von KMUs, die vom EFSI profitieren werden. Da die Anzahl der KMUs von der Größe jedes Landes und jeder Volkswirtschaft abhängt, haben wir das Verhältnis der den einzelnen KMUs im Rahmen des EFSI zugewiesenen Mittel berechnet. Die Ergebnisse sind in Abbildung 4 dargestellt.
Methodologie
In der aktualisierten Fassung der Europäischen Kommission fehlen in den Faktenblättern für Ungarn und Spanien einige Daten über die Aufteilung der EFSI-Ressourcen auf Infrastruktur- und KMU-Projekte. Folglich konnten diese beiden Länder in Abbildung 3 nicht berücksichtigt werden.