Der Europäische Green Deal nach fünf Jahren: ein Kompass auf dem Weg zur CO2-Neutralität
Der Europäische Green Deal ist ein wichtiges Instrument im Herzen der grünen Übergangspolitik der EU. Er hat sich die CO2-Neutralität bis zum Jahr 2050 zum Ziel gesetzt. Doch wie kann man wissen, wie weit die Umsetzung der verschiedenen Ziele zur Erreichung dieser Neutralität fortgeschritten ist? Eine Gruppe von Ökonominnen und Ökonomen des französischen Observatoriums für Konjunkturfragen hat ein Instrument entwickelt, mit dem jede und jeder die tatsächlichen Fortschritte bei der Erreichung der mittelfristigen Ziele verfolgen kann.
Fünf Jahre nach seiner Einführung im Jahr 2019 ist der Europäische Green Deal Opfer eines erstaunlichen Widerspruchs: Er steht inzwischen in vielen Mitgliedstaaten im Mittelpunkt hitziger Debatten, ohne dass irgendjemand wirklich sagen kann, wie weit seine Umsetzung fortgeschritten ist!
Dies ist zum Teil auf mangelnde Klarheit in Bezug auf die Fortschritte des Textes zurückzuführen: Im Unterstützungsdokument der Europäischen Kommission, das die bisherigen Fortschritte darlegt, werden die institutionellen und die konkreten Fortschritte durcheinander gebracht. Befürworter und Kritiker haben es schwer, Antworten auf wesentliche Fragen zu finden: Erreicht der Europäische Green Deal seine Ziele konkret, über ihre formale Umsetzung in Gesetzesvorschläge hinaus? Befindet er sich auf dem richtigen Kurs? Gibt es Lücken, Schwächen, Ungleichgewichte und wenn ja, welche?